Informationen

Beschreibung

Versammlung der Einwohnergemeinde Hellsau
Mittwoch, 11. Dezember 2019, 19.30 Uhr
im Schulhaus, Hellsau

Traktanden:

1.   Budget 2020; Beratung und Beschlussfassung
      Kenntnisnahme Finanzplan 2019 - 2024
2.   Sanierung Dorf-/Haldenstrasse; Kreditantrag Fr. 35‘000.00; Beratung und Genehmigung
3.   Personalreglement; Gesamtrevision, Beratung und Genehmigung
4.   Wahlen
      4.1 Neuwahl eines Gemeinderatsmitgliedes
      4.2 Neuwahl des Gemeinderatsvizepräsidenten
5.   Ortsplanung; Teilrevision; Beratung und Genehmigung
6.   Orientierungen
7.   Verschiedenes

Das Protokoll der Versammlung vom 11. Juni 2019 lag 10 Tage nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage wurden keine Einsprachen eingereicht. Der Gemeinderat genehmigte das Protokoll anschliessend.

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung Hellsau öffentlich zur Einsichtnahme auf und können unter www.hellsau.ch eingesehen werden. Zusätzlich wird vor der Gemeindeversammlung die Botschaft Dezember 2019 mit Informationen zu den Traktanden in alle Haushaltungen verteilt.

Versammlungsbeschlüsse können innert 30 Tagen, resp. bei Wahlen innert 10 Tagen, nach der Versammlung mit schriftlich begründeter Beschwerde beim Regierungsstatthalter, Verwaltungskreis Emmental, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau, angefochten werden (Art. 60ff des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege). Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind gemäss Art. 49a des Gemeindegesetztes an der Versammlung sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle Stimmberechtigten, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit 3 Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.

Höchstetten, 15. Oktober 2019                                                                 Gemeinderat Hellsau