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Gemeinde Hellsau
Gemeindeversammlung
27.11.2018
19:30 Uhr

Ort:
Schulhaus Hellsau
3429 Hellsau
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Bruno Gartmann
E-Mail:
info@hellsau.ch
Voraussetzungen:
Stimmberechtigt sind:
Schweizerinnen und Schweizer, die seit 3 Monaten in der Gemeinde wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen.


Traktanden:

  1. Budget 2019; Beratung und Beschlussfassung
    Kenntnisnahme Finanzplan 2018 -  2023
  2. Reglement über die Mehrwertabgabe; Beratung und Beschlussfassung
  3. Wahlen
    3.1 Wiederwahl eines Gemeinderatsmitglieds
    3.2 Neuwahl eines Gemeinderatsmitgliedes
    3.3 Neuwahl des Gemeinderatsvizepräsidenten
  4. Orientierungen
  5. Verschiedenes

Das Protokoll der Versammlung vom 05. Juni 2018 lag 7 Tage nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage wurden keine Einsprachen eingereicht. Der Gemeinderat genehmigte das Protokoll anschliessend.

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung Hellsau öffentlich zur Einsichtnahme auf und können unter www.hellsau.ch eingesehen werden. Zusätzlich wird vor der Gemeindeversammlung die  Botschaft Dezember 2018 mit Informationen zu den Traktanden in alle Haushaltungen verteilt.

Versammlungsbeschlüsse können innert 30 Tagen, resp. bei Wahlen innert 10 Tagen, nach der Versammlung mit schriftlich begründeter Beschwerde beim Regierungsstatthalter, Verwaltungskreis Emmental, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau, angefochten werden (Art. 60ff des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege). Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind gemäss Art. 49a des Gemeindegesetztes an der Versammlung sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Höchstetten, 25. Oktober 2018                                     Gemeinderat Hellsau